{"id":31373,"date":"2021-11-19T15:04:51","date_gmt":"2021-11-19T14:04:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.forum-soegel.de\/information\/?p=31373"},"modified":"2021-11-19T15:04:51","modified_gmt":"2021-11-19T14:04:51","slug":"gesetzesaenderung-durch-initiative-aus-soegel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.forum-soegel.de\/information\/2021\/11\/gesetzesaenderung-durch-initiative-aus-soegel\/","title":{"rendered":"Gesetzes\u00e4nderung durch Initiative aus S\u00f6gel"},"content":{"rendered":"\n

Gitta Connemann setzt sich f\u00fcr AM-F\u00fchrerschein ab 15 f\u00fcr alle ein<\/strong><\/p>\n\n\n\n

S\u00f6gel\/Berlin – Was bei einem Besuch der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann beim Autohaus Bartels in S\u00f6gel begann, endete jetzt in einer erfolgreichen \u00c4nderung des Stra\u00dfenverkehrsgesetzes. Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Carsten Bartels hatte die Christdemokratin auf einen bundesweiten Flickenteppich bei F\u00fchrerscheinen f\u00fcr Roller, dreir\u00e4drige Kleinkraftr\u00e4der sowie vierr\u00e4drige Leichtkraftfahrzeuge bis 45 km\/h aufmerksam gemacht. Was in NRW erlaubt war, war in Niedersachsen nicht erlaubt. Connemann nahm das Problem mit nach Berlin und konnte jetzt Erfolg vermelden. Dank der Initiative aus S\u00f6gel k\u00f6nnen Jugendliche nun auch aus Niedersachsen in Deutschland den F\u00fchrerschein AM mit 15 machen.<\/p>\n\n\n\n

Connemann erkl\u00e4rt: \u201eGerade auf dem Land l\u00e4uft ohne Mobilit\u00e4t nichts. Auch Jugendliche brauchen hier mehr Angebote. Microcars, Roller und Mopeds bieten Chancen. Jugendliche im Emsland m\u00fcssen die gleichen M\u00f6glichkeiten haben wie in anderen Teilen Deutschlands. Diese L\u00fccke haben wir jetzt geschlossen.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Carsten Bartels ist zufrieden. Bislang konnte er seine Leichtkraftfahrzeuge \u2013 auch Microcars genannt \u2013 nur an Kunden aus benachbarten Bundesl\u00e4ndern verkaufen. Das Land Niedersachsen hatte bisher von seiner Option im ge\u00e4nderten Stra\u00dfenverkehrsgesetz keinen Gebrauch gemacht. Deshalb wandte er sich an Connemann.<\/p>\n\n\n\n

Jetzt steht fest. Das Mindestalter f\u00fcr den Moped-F\u00fchrerschein (Klasse AM) wird gesenkt. Die Klasse AM kann ab sofort von 15-J\u00e4hrigen in allen Bundesl\u00e4ndern erworben werden. Dem entsprechenden Gesetzesentwurf mit einer bundeseinheitlichen L\u00f6sung hat der Bundesrat am 28.Mai 2021 zugestimmt. Das Gesetz ist bereits in Kraft getreten.<\/p>\n\n\n\n

Text: Philipp Sempell<\/p>\n\n\n\n

Foto: Samtgemeinde S\u00f6gel<\/p>\n\n\n\n